BUNDESRECHNUNGSHOF WIEN 


Dem RH als oberste Kontrollinstanz eines Rechtsstaats kommt besondere Bedeutung zu.

Aus diesem Grund befassen wir uns hier etwas genauer mit dieser wichtigen Institution in Ö und möchten auch transparent machen, was oft auf den ersten Blick verborgen bleibt.

VwGH-Erkenntnis eines Rechnungshofbeamten

Fotoquelle: Wikipaedia
Fotoquelle: Wikipaedia

Ein VwGH-Erkenntnis : Beamter des Rechnungshofes, dem Sonderurlaub für Seminarteilnahme etc. (systematisch?) verwehrt wurde...

  

Auszug der Stellungnahme des Beamten:

"Weiters habe ich als Prüfungsleiter der Prüfung Opferschutz eine Einsparungsmöglichkeit bis zu 170 Mio EUR jährlich aufgezeigt (ein Vielfaches meiner Lebensverdienstsumme). Bei der Behandlung dieses Berichts im Parlament im Jahr 2008 wurde dieser vom Präsidenten ausdrücklich gelobt, weil 100 Prozent der Empfehlungen vom BM für Justiz anerkannt wurden. Dieses Lob oder eine Belohnung hat mich als Prüfungsleiter aber bisher nicht erreicht und ich habe davon auch nur durch eigene Recherche im Internet erfahren."

Weiters:

Es hat sich nämlich gezeigt, dass mich Vorgesetzte meist dann nicht verstehen, wenn ich den Verdacht einer strafbaren Handlung insbesonders im BM für Inneres (BMI) aufdecke. Das BMI bleibt derart von ernsthaften Kontrollen durch den Rechnungshof verschont.

Der Prüfungsleiter Mag. X, der solche Verdachtsfälle nicht weiter untersuchen wollte und meine dem BMI vorhersehbar unangenehmen Berichtspunkte gestrichen hat (wahrscheinlich weil ich den Verdacht strafbarer Handlungen nicht 'rüberbringen' konnte), ist mittlerweile zum Direktor des Bundesamtes zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung ernannt worden. Dagegen wurde ich vom Prüfdienst abgezogen.

 

 

MEHR ZU DEN GENAUEN SACHVERHALTEN  u. a. betreffend folgender Fragen:

 

  • WERDEN PRÜFER IM RECHNUNGSHOF GEMOBBT/DISKRIMINIERT?

  • WERDEN PRÜFER VOM RH UNTER DRUCK GESETZT, SICH IN DEN RUHESTAND ZU BEGEBEN? 

  • HAT DER PRÄSIDENT DES RECHNUNGSHOFES SCHWIERIGKEITEN, RECHTSGÜLTIGE BESCHEIDE AUSZUSTELLEN?

  • WERDEN PRÜFER VOM DIENST ABGEZOGEN, WENN SIE ETWAS AUFDECKEN (was wohl die UREIGENSTE AUFGABE des Prüfers ist)?  

  • STEHT BEI AUSSCHREIBUNGEN SCHON OHNEHIN ZUVOR FEST, WER DEN POSTEN BEKOMMT?

  • WERDEN BEWERBER OBJEKTIV BEWERTET oder MITTELS "BEWERTUNG" EFFEKTIV AUSGEMUSTERT? 

 

 

 

Videointerview von Univ. Prof. Dr. Pavel Beno mit MinR. iR RegR Mag. iur. Manfred Hoza über Mobbing, Diskriminierung und Diskriminierungsverfahren.

Mag. Manfred Hoza war 30 Jahre lang am Bundesrechnungshof Wien als Beamter tätig

Teil 1: https://www.youtube.com/watch?v=mGChED-hGsI

Teil 2: https://www.youtube.com/watch?v=Fxy9VsuVGlI 

 

Zur persönlichen Website von Herrn MinR iR RegR Mag. Manfred Hoza



Format: 02 2105 Rechnungshof: 97 % der Beamte in Frühpension


Offenes Schreiben an Bundeskanzleramt & BM für Justiz 03 2016

Transparenz | STGB-Reform 2015 | rechtswidrige Verweigerung der Akteneinsicht von RH-Präsident Dr. Moser

Von:
"SHG Mobbing Graz" <shg-mobbing-graz@gmx.at>
An:
sonja.stessl@bka.gv.at, infoservice@oeffentlicherdienst.gv.at
Cc:                NR-Abgeordnete gesamt, BM f Justiz, Bundes-Gleichbehandlungskommission, Antidiskriminierungsstelle